Welche Glaubwürdigkeit und warum – quasi ein offener Brief

Liebe Bundes- (und Landes-)CDU!

Also, langsam aber sicher gehst Du mir gehörig auf den Keks mit Deinem endlosen kopf- und führungslosen Rumgeeiere um die Landtags- und Ministerpräsident-Wahl in Thüringen. Nun verwirft Dein jugendlicher Generalsekretär. P. Z., die gestrige Einigung der regionalen Spitzen-Gliederungen von  Linke, SPD, Grüne und CDU in Bausch und Bogen, sekundiert von irgendwelchen semi-prominenten Fraktions- oder Landesvorsitzenden oder Geschäftsführern irgendwelcher Länder. Aber was, bitteschön, ist denn dann die Alternative für Deutschlamd, äh Thüringen? Eine umgehende Neuwahl wird vor Ort kategorisch ausgeschlossen, verständlicherweise nach der Vorgeschichte und der zu erwartenden niederschmetternden Quittung hierfür, wenn auch sehr egoistisch. Das spricht allerdings auch nicht gerade für Deine eigene Durchsetzungsstärke. Sieht man einmal von den spezifisch von der Thüringer Verfassung gegebenen Vorraussetzungen hierfür ab – eventuell ist man für ein solches Vorhaben auch auf Stimmen aus der AfD angewiesen, welche sich also kurzerhand verweigern könnte – , ist der Zeitpunkt durch Deine neuerliche Volte, liebe Bundes-CDU, endgültig ungenutzt verstrichen.

Die andere Pseudo-Alternative, die mir in den Sinn kommt, nämlich einen eigenen Ministerpräsidenten-Kandidaten aufzustellen, ist angesichts der obwaltenden Gemengelage ein mehr als kühnes Unterfangen und dürfte in einem ähnlichen Fiasko enden wie am Fünten Februar, falls sich nicht doch noch Abgeordnete von SPD oder Grünen Deiner Vertreter vor Ort erbarmten – und sich die AfD heroisch enthielte. Der geeignete gesichtswahrende Zeitpunkt hierfür ist also auch verstrichen. Zumal die dortige CDU noch kopfloser dasteht, auch durch Dein eigenes Zutun. Das Experiment mit Christine Lieberknecht, immerhin eine Parteigenossin, scheiterte wiederum an dem Zaudern der Parteigranden vor Ort. Mag der Vorschlag von Bodo Ramelow denn  tatsächlich vergiftet gewesen sein, immerhin wäre nicht der Dir verhaßte Vorgenannte an der Spitze der wenn auch provisorischen Experten-Exekutive gestanden. Von pragmatischer Weitsicht zeugte also auch dies Gebaren jedenfalls nicht.

Und so mußt Du Dir, liebe Bundes-CDU, in der Tat die Frage stellen nach Deiner Glaubwürdigkeit, aber in einem ganz anderen Sinne als Du es meinst. Denn es könnte durchaus sein, daß Du neuerlich an Vertrauen und Zustimmung verlierst, aber weil Du seit dem Wahlabend vorigen Jahres ideologisch verbohrt bist durch diese schiefe kategorische beidseitige Ausschließeritis an der politischen Realität vor Ort vorbei und es Dir neuerdings absolut an pragmatischer Vernunft mangelt – ein simpler Blick auf die Arithmetik des Wahlergebnisses genügt um zu fragen, wo denn Deine staatspolitische Verantwortung geblieben ist – , dieses unwürdige bürgerliche Trauerspiel zu beenden. Stattdessen reitest Du Dich immer weiter in das Schlamassel hinein …

 

Master of Disaster oder (fast) überall bloß Verlierer …

Ooops, he did it again!

Solch unfreiwillige Ehrlichkeit muß man im Grunde bewundern. Christian Lindner ist sein persönlicher Einsatz vor Ort in Erfurt zwar zugutezuhalten, welcher mit zwei Tagen Verzögerung nun zum Rückzug seines Parteigenossen Thomas Kemmerich als thüringischer Ministerpräsident von AfDs Gnaden führte. Hernach rief er sogleich den Parteivorstand ein, um sich dessen Rückhalts zu versichern. Jener sprach ihm gestern dann überraschend deutlich das Vertrauen aus. (Auch nur ein Beleg dafür, daß es sich bei der FDP um eine One-Man-Show handelt). Lindners Presseerklärung offenbarte dann freilich aufs Neue, welch naiv-dreistes Spitzenpersonal die FDP ziert. „Wir haben uns in der AfD geirrt“(!), zitierte die FAZ nicht ohne Häme im Titel. Allen Ernstes, Herr Lindner?! Sie wollen dem poliischen Publikum tatsächlich weismachen, daß Sie nicht die Möglichkeit einer Unterstützung einer liberalen Kandidatur durch die völkisch angehauchte Höcke-AfD durchspielten? Falls aber doch, darin dann dennoch kein größeres Problem sahen, und die Wahl sogar annehmen ließen? Selbst wenn es sich um eine nachträgliche Behauptung  der Deutsch-Alternativen handelte, ihr Abstimmungsverhalten für einen etwaigen dritten Wahlgang mit einem dann möglichen bürgerlichen Kandidaten sei hinlänglich bekannt gewesen, so zeugt das liberale Agieren neuerlich von politischer Unbedarftheit. Oder eben Dreistigkeit. Mit der stets sich selbst attestierten politischen Vernunft scheint es jedenfalls nicht allzu weit her zu sein. Wo ist der weiße Ritter, der es diesem Knaben endlich beibringt, daß er seinem Job offenbar nicht recht gewachsen ist? Eine erste Maßnahme: weniger Talkshow-Tingeltangel und dafür einmal konzentriert die Hausaufgaben machen. Einer aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts zufolge halbiert sich der Zuspruch für die FDP bei der Sonntagsfrage jedenfalls um die Hälfte auf nun noch Fünf Prozent …

Auch bei dem anderen Partner in Crime offenbarte die Causa Ministerpräsidentenwahl nicht gerade Weitblick oder Durchsetzungskraft. Erst schränkte die Berliner Parteiführung um AKK durch ihre unglückselige Äqui-Distanz zwischen Linken und AfD die Handlungsoptionen ihres thüringischen Landesverbands nach der Wahl nachhaltig ein. Zumal, wie erinnerlich, selbst eine große „Bonner Koalition“ aus SPD, Grünen und FDP unter Führung der CDU keine Mehrheit mehr auf sich vereinen konnte. Dann hielt sich jener kleine Landesverband nicht an die vorgegebene Marschrichtung einer fortgesetzten Enthaltung im dritten Wahlgang. Und nachdem Annegret Kramp-Karrenbauer sich ebenfalls persönlich gen Erfurt aufgemacht hatte, um seitens der CDU den Weg für Neuwahlen freizumachen, da verweigern sich die dortigen schwarzen Abgeordneten in Sorge wohl um ihre parlamentarischen Pfründe diesem von ihnen quasi als „Diktat“ gebrandmarkten Ansinnen der Parteiführung im Bund. Und nehmen also die Bundespartei und ihre Führung, welche das Wohl der Gesamtpartei im Blick hat, in Haftung für ihr persönliches „Fehlverhalten“. Obwohl angeblich jedes einzelne Fraktionsmitglied die Frage ihres eigenen Vorsitzenden am Tag vor der unsäglichen Ministerpräsidentenwahl, ob sie denn bereit seien, individuell die Konsequenzen zu übernehmen für eine etwaige Mitwahl Thomas Kemmerichs, bejahte … Daß nun wiederum die Bundesregierung bzw. der Koalitionsausschuß mit dem Gewicht der Bundeskanzlerin und auf Druck der Morgenluft witternden SPD sich genötigt fühlte einzugreifen, läßt für die nominelle CDU-Vorsitzende nun jedenfalls auch nicht unbedingt eine rosige Zukunft erwarten. (Auch wenn es natürlich bedenklich ist, eine an sich regelkonform zustande gekommene Wahl unbedingt meint revidieren zu müssen. Die Protagonisten vor Ort sind freilich auch „verbrannt“, weshalb eine Neuwahl des gesamten Landtags neuerliche demokratische Legitimation verschaffen könnte.)

Unmittelbare Folge ganz allgemein sollte nun u. a. sein, den Umgang mit der AfD einerseits und ihren Wälern andererseits nochmals kritisch zu überprüfen und dann auch öffentlich zu kommunizieren. Denn daß sich bis zu einem Viertel der Wählerschaft auf Dauer nicht ignorieren lassen, liegt auf der Hand. Aber man muß sich für derlei Feldversuche ja nicht unbedingt den radikalsten Landesverband aussuchen.

Pleiten, Pech und Pannen also? Oder sind nicht vielmehr alle hier aufgeführten Beteiligten sehenden Auges, aber irgendwie doch ohne Sinn und Verstand gesprungen? Wie dem auch sei, der Schaden ist da, und es ist unser aller Schaden: die politische Kultur, ohnehin lange schon unter Druck, hat neuerlich beträchtlich Schaden genommen. Oder, wie es der Kommentator meiner Hauspostille treffend ausdrückt: „Die bürgerlichen Parteien haben in Erfurt verspielt, was im politischen Geschäft eine der wichtigsten Währungen ist: ihre Glaubwürdigkeit.“ Denk ich an Deutschland in der Nacht …

PS, 22.02.2020: Der vorläufige Schlußpunkt des bürgerliichen Trauerspiels? Warum nicht gleich so oder so ähnlich!!!

Alternative mit den Alternativen?

Wie der Schreiber dieser Zeilen am vergangenen Sonntag die Live-Übertragung aus dem ARD-Wahlstudio in Erfurt bis kurz nach der ersten Hochrechnung verfolgte  (hernach wechselte er zum Liveticker seiner Hauspostille über), war er doch etwas verwundert ob der beinah schon ignorant zu nennenden Nichtbeachtung einer rechnerisch sich durchaus anbietenden blau-schwarz-gelben Dreier-Koalition, welche er für gar nicht so abwegig hält, denn für ihn sind weder gewisse Kreise der CDU noch der Effdepe über alle Zweifel erhaben (daß ein solches Bündnis keineswegs wünschenswert ist, steht natürlich auf einem ganz anderen Blatt).

Wenn die CDU-Führung ein etwaiges Bündnis mit der Linken kategorisch ausschließen meint zu müssen, da der Partei sonst eine Zerreißprobe drohe, bedeutet das im Umkehrschluß dann unter Umständen nicht auch, daß die Berührungsängste mit der AfD plötzlich nicht mehr so  schwer wiegen? Wollte der Spitzenkandidat der CDU in Thüringen, Mike Mohring, anfangs noch aus reiner Verantwortung für das Land auf die Linke zugehen, scheint ihm nun in Berlin bedeutet worden zu sein, daß die Loyalität zur Partei, siehe oben, eben schwerer wiege (Bei einem Wähleranteil von 31% kann man, auch wenn dieses Resultat zu einem Gutteil den charismatisch-pragmatischen Landesvater-Qualitäten des Bodo Ramelow geschuldet sein mag, indes wohl nicht mehr von einer ausgesprochen linken Wählerschaft ausgehen. Die Linke scheint dorten vielmehr in der Mitte angekommen zu sein, vergleichbar eventuell den Grünen in Ba-Wü mit einem ähnlich sich gebenden Ministerpräsidenten).

Erweist sich aus dieser Perspektive also die AfD plötzlich als das kleinere Übel? Oder warum votiert sein Fraktionsvize bereits offen für einen „Bürgerblock“? Sehen nun manche Altvordere in der Union und deren junge Parteigänger etwa die Gelegenheit endlich gekommen, den vermeintlichen Linksruck der Partei von der ostdeutschen Provinz aus zu korrigieren? Lähmende Hysterie scheint momentan jedenfalls weiter um sich zu greifen und nervöse Selbstbespiegelung, länger schon bei der Sozialdemokratie, neuerdings also auch bei den Christdemokraten. Das Scharren und Murren bei manchen Herren ist deutlich zu vernehmen. Könnten angesichts dessen vielleicht manche lokale Parteistrategen nicht ihre Chance wittern, Entscheidungen der Berliner Parteizentrale schlichtweg zu ignorieren, um eigene Absprachen mit der AfD zu treffen? Früher oder später wird wohl jemand aus purem persönlichen Machtkalkül das Tabu brechen. Oder aber aus blanker Not, wenn schon die versammelten ehemals Bonner Parteien keine eigene Mehrheit mehr auf sich vereinen können, und damit gar hinter die bisherige rot-rot-grüne Koalition zurückfallen. Das aber verheißt nichts Gutes.

PS, 15.12.2019: Und neuerdings sind offenbar gar Schwarze Sonnen in Kreis-CDU-Kreisen (Anhalt-Bitterfeld, S-A) gesellschaftsfähig …

Eine Mehrheit an der Opportunität vorbei oder die Zukunft der Genossen

Laut einer kürzlich veröffentlichten Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen gegen eine Kurskorrektur der CDU unter einem/einer neu gewählten Vorsitzenden aus. Demnach begrüßten beinahe zwei Drittel (63 %)  aller Befragten (warum fragt eigentlich niemals einer mich?) den Schwenk der Christdemokraten in die Mitte. Aber auch wenn im Folgenden versucht wird, dies mit dem Argument zu untermauern, die Partei habe unter Helmut Kohl – also zu Zeiten, wo (nicht nur) die konservative Welt noch in Ordnung war, – ja mehr Wähler verloren als unter Angela Merkel, seien an dieser Meinung doch Zweifel angebracht. Und zwar aus zwei Gründen. Denn bleibt mit einem einseitigen Fokus auf die Mitte das Feld rechts der Union nicht unweigerlich unbesetzt? Gäbe man damit nicht die rechte  Flanke kampflos preis? Dort könnten sich dann nämlich die chronisch politisch-inkorrekten Radikal-Alternativen dauerhaft einrichten. Denn es ist wohl nicht anzunehmen, daß die AfD nur deshalb verschwindet, weil das Symbol einer ihr verhassten Politik, Angela Merkel, irgendwann in näherer Zukunft abtritt. Die Folgen dieser Politik sind ja vielmehr auch nach Ende dieser Ära aller Orten zu spüren. (Um etwaigen Mißverständnissen vorzubeugen, dies ist wohl gemerkt keine Kritik an der Merkelschen Entscheidung zur Grenzöffnung vom Sommer 2015!). Im Übrigen selbst kein CDU-Wähler, war der Schreiber dieser Zeilen bspw. auch enttäuscht von ihrer Abkehr von der Wehrpflicht oder ihrer Zustimmung zur Homo-Ehe.

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums gewänne dagegen die SPD u. U. wieder etwas Luft zum Atmen und politischen Überleben als (kleine) Volkspartei, verträte die CDU wieder konservativere Positionen (gelt, Langnese! ;-)). Andernfalls droht sie nämlich zwischen CDU und AfD auf der einen, Grünen und Linken auf der anderen Seite zerrieben zu werden. Und ob das für die politische Kultur in unserem Lande, welche in den letzten Monaten und Jahren ohnehin bereits merklich gelitten hat, auf Dauer so förderlich ist, wage ich doch zu bezweifeln.

Mag sein, daß die Sozialdemokraten handwerkliche Fehler begingen in Personal- wie Sachfragen (dieses ständige Abarbeiten an vergangenen Hartz-IV-Schlachten zeugt jedenfalls nicht gerade von Zukunftsgewissheit ebenso wenig wie das ständige Schrauben allein an der Rente), das Thema Soziale Gerechtigkeit bleibt jedenfalls nach wie vor akut. Angesichts der Tatsache, daß in einem hochindustrialisierten und vermeintlich kultivierten („das Land der Dichter und Denker“) Land wie Deutschland vergleichsweise kaum Bildungsgerechtigkeit herrscht, wie eine aktuelle OECD-Studie belegt, könnten die Genossen doch bspw. einmal ihr (schul-)bildungspolitisches Profil jenseits diverser Gemeinschaftsschulphantasie(-losigkeit)en und allein wahltaktisch motivierter Versprechungen von zusätzlichen Lehrerstellen schärfen. Und dies auch mit Blick auf die teils allzu fetischisierte Digitalisierung der Schule. Und da ein jeder gerade ohnehin von der (eben nicht bloß Segen spendenden) digitalisierten Welt schwadroniert, könnte sich die SPD der Aufgabe widmen, diesen gerade vor sich gehenden Strukturwandel aktiv sozial-verträglich mitzugestalten. Und da heutzutage sowieso alles mit allem zusammenhängt und alles politisch ist, ließen sich Bildung und Strukturwandel bestens in den größeren Rahmen einer Raum- und Infrastrukturpolitik einpassen, die für genügend bezahlbaren Wohnraum, sozial-kulturelle (es braucht ja nicht immer gleich eine Elb-Philharmonie zu sein!) und gesundheitliche Grundversorgung vor Ort und zuverlässige und realistische kollektive Mobilität von morgen (bitte kein neuerliches Stuttgart 21- oder BER-Fiasko!) sorgt. Das mag zunächst vielleicht politisch naiv klingen, und wahrscheinlich tauchen diese Fragen auch allesamt in einschlägigen Papieren der SPD auf (ich gebe zu, ich bin auch kein passionierter Leser von Parteiprogrammen). Doch dann müssen solche Themen auch entsprechend prominent besetzt, verlinkt und propagiert werden. Ob das allerdings in Regierungsverantwortung erfolgreich geleistet werden kann, scheint derzeit doch mit einem großen Fragezeichen versehen zu sein.

Dann eben von unten …

Ja schon, es gilt noch immer die Unschuldsvermutung, ein hohes Gut im Übrigen. Und man sollte jedenfalls nicht so naiv sein, den sogenannten Westen frei von jener gehörigen Portion Zynismus zu klandestinen Staatsaktionen zu sehen, wie beispielsweise die nach wie vor mysteriösen Fälle der Attentate auf  „JFK“ und O. Palme, oder auch die Attentatsserie des heimischen NSU nahelegen. Insofern ist es alles andere denn erwiesen, daß Wladimir Pes Schattenkrieger für die Vergiftung des vormaligen Doppelagenten Skripal im britischen Salisbury verantwortlich zeichnen. Gleichwohl bleibt die Frage nach dem Motiv und dem Nutzen. Rein private oder kriminelle scheiden wegen der notwendig hohen Expertise wohl aus. Die Reihen nach innen (auf der Insel wie innerhalb der EU) zu schließen durch einen vermeintlichen perfiden Anschlag von außen, wäre da schon eher denkbar (wenn auch immer noch ziemlich abenteuerlich und – darüber hinaus – „ein bißchen“ aufwändig). Der Wunsch nach Rache und die Warnung Dritter, Einzelpersonen wie staatlicher Akteure, erscheint dann doch am wahrscheinlichsten. Zumal auch, wenn man sich das Schicksal von Frau und Sohn Skripal vor Augen führt, fällt es einem zunehmend schwer, allein an Zufall zu glauben. Nach diversen mutmaßlichen Hacker-Angriffen, nach den Geschehnissen in Georgien, der Krim resp. der Ost-Ukraine und vor allem in Syrien traut man leider den Verantwortlichen in Moskau schlichtweg alles zu, und der Zweck heiligt bekanntlich die Mittel …

So weit, so schlimm. Boris Johnson, seines Zeichens Außenminister des Vereinigten Königreichs und als oberster Brexiteer erfahrungsgemäß um keine „Pointe“ verlegen, wartet nun mit einer historischen Analogie auf. Denn er rückt die anstehende Fußballweltmeisterschaft eben in Rußland in die Nähe der Olympischen Spiele von 1936 in Berlin, in deren Glanz sich Hitlers Deutschland zumindest kurzzeitig ins rechte Licht zu setzen vermochte. Doch wie die damaligen Verantwortlichen bereits bleibt er jegliche Konsequenz schuldig: ein Boykott scheint nicht in Frage zu kommen. „Realpolitik“ at it’s best: böse Miene zum runden Spiel in des kleinen und gerade bestätigten Demokrators Kleptokratie, ja nicht mehr – und dabei als Trostpflaster den Rubel rollen lassen. (Gleichwohl muß man sich auch ehrlich die Frage stellen, welchen effektiven Nutzen ein offizieller Boykott über den symbolisch-moralischen Augenblick hinaus denn brächte, was eine Regierung, eine Staatengruppe damit konkret eigentlich erreichen wollte/könnte und ob ein solcher Schritt die Fronten nicht eher verhärtete).

In dasselbe Horn stößt auch unsere Regierungschefin. Denn wie könnte Bundes-Angi, ohnehin nachwahl-angeschlagen, unserem Bundes-Jogi bei seiner heiligen Mission der Titelverteidigung in den Rücken fallen, ohne die geballte Kritik der bunten „Kleinen Koalition“ der Putin-Versteher im Bundestag (AfD, EfDePe, Die Linke, wie wohl auch manche Christdemokraten bzw. -Sozialen), der nicht nur am Fußball-Geschäft interessierten Wirtschaftskreise und schließlich des einfachen Volkes in seltener Einmütigkeit auf sich zu ziehen. Ja, wenn die Nationalspieler dann wenigstens allesamt patriotische Idealisten wären. Doch weit gefehlt, es bedarf stattdessen gehöriger pekuniärer Inzitamente der kickenden Ich-AGs (im Gegensatz bspw. zu einem Großteil der mehr schlecht als recht von ihrem Sport-Beruf lebenden Olympioniken abseits der durch den Medienrummel elektrisierten Zuschauermassen), auf die zu verzichten wohl kaum einer der Herren gewillt ist. Zu guter Letzt nicht zu vergessen, daß der ausschreibende Weltfußballverband FIFA erwiesenermaßen eine chronisch korrupte Institution darstellt, ohne Aussicht jedenfalls auf baldige nachhaltige Besserung. Außerdem vertreibt diese Agentur inzwischen ein Produkt, das beinah aller Orten der schnöden Ver-VIP-ung bzw. Event-ualisierung unterworfen worden ist. Nach langer Rede nun der kurze Sinn: Mein persönliches Jubiläum, meine zehnte Fußballweltmeisterschaft, wird daher höchstwahrscheinlich erstmals ohne mich auskommen. Denn alles andere wäre Verrat!

 

Postscriptum, 16.05.2018: Zwei aktuelle deutsche Nationalspieler posieren werbewirksam mit einem weiteren „lupenreinen Demokraten“ und brauchen trotz aller sonst propagierten Werteorientierung seitens ihres Verbandes keinerlei Konsequenz von eben diesem zu fürchten. So manche Karriere in der Nationalmannschaft endete aus verhältnismäßig nichtigen Gründen. Wäre Kevin Kuranyi zufälligerweise türkischstämmig gewesen, wer weiß, vielleicht hätte er sofalls doch länger noch in „der Mannschaft“ gekickt und seine Laufbahn dann u. U. nicht kürzlich erst so sang- und klanglos beendet. Das ist deutsche Treue, ist deutsche Konsequenz. Ein Grund mehr also!