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Endlich wieder einmal eine gute Nachricht …

Deutscher Verkehrssicherheitsrat fordert Tempolimit mit Ausnahmen

Der Verkehrssicherheitsrat – eine große Dachorganisation bestehend aus Vertretern so heterogener Mitglieder wie „das Bundesverkehrsministerium und die Verkehrsministerien aller Bundesländer sowie Automobilklubs, alle großen deutschen Autohersteller, Unfallversicherer, Personenbeförderungsunternehmen, Wirtschaftsverbände wie der VDA, aber auch der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), der Verkehrsclub Deutschland (VCD), Gewerkschaften und Kirchen“ – tritt  nun nach einer Vorstandssitzung gestern also endlich mit deutlicher Mehrheit für ein allgemeines Tempolimit von 130 km/h auf bundesdeutschen Autobahnen ein, samt Ausnahmen zwar, doch bislang galt ja die umgekehrte Regel.

Mögen notorisch gaspedal-nötigende Gegner nun aber nicht, wie sonst üblich, mit dem Argument kommen, der Fahrspaß, gar ein urdemokratisches Freiheitsrecht sei mit einem solchen Entscheid, so er denn dann tatsächlich in die Tat umgesetzt werden sollte, entschieden bedroht. Denn wann stellt sich ein solcher denn überhaupt ein, möchte man fragen, angesichts eintöniger kilometerlanger Geraden resp. endlos weiter Bögen, wo der ungebremste Vortrieb mit zweihundert Sachen, gerne auch mehr, doch meist jäh unterbrochen wird – in Vor-Pandemie-Zeiten jedenfalls. So mann oder frau oder kannsichnichtentscheidenmalsomalsoes nicht gerade in frühsten Morgenstunden ziel- und sinnlos rüber brettert. Nein, wenn schon Fahrspaß, dann allenfalls auf winkligen Landstraßen oder im Gebürg auf der Suche nach der Ideallinie. Ohne Überstrapazierung der erlaubten Geschwindigkeit freilich. Und wer darob dann gar meint, mit der Freiheitskeule schwingen zu müssen, offenbart bloß, daß es ihm an überzeugenden Argumenten in der Sache mangelt, weshalb er die Auseinandersetzung auf die polit-philosophische Ebene verlagert, um sein Gegenüber als Verbotsapostel mit autoritären Aspirationen zeihen zu können.

Papier ist bekanntlich geduldig. Und vielleicht findet der verkehr-te Minister Scheuer (CSU) auch noch vermeintlich alternativlose wirtschaftliche Gründe dagegen und zugunsten der einheimischen Premiumhersteller Audi und BMW. Doch wenn sich zuvor bereits ein Gaspedal-Urgestein wie der ADAC im vorigen Dezember in der Causa Tempolimit hinfort für neutral erklärt, läßt das zumindest hoffen, daß in Sachen Verkehrssicherheit, Schadstoffausstoß und Klima ein bißchen Vernunft auf den Straßen einziehen möge …

 

Zum geneigten Weiterlesen:

Hundertzwanzig!

 

Wessen Ausgrenzung?

Allenthalben hört oder liest man, die Wähler der AfD dürften nicht verunglimpft oder ausgegrenzt werden, zumal man einen Wähleranteil von bis zu einem Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen aus demokratischer Sicht nicht so ohne Weiteres ignorieren könne oder dürfe. Die Parteien der alten Bonner Republik, insbesondere natürlich die CDU/CSU, versuchen denn auch, diese Wähler zurück in den Schoß der demokratischen Parteien-Familie zu führen, jedoch nicht allein aus altruistischen Motiven staatspolitischer Verantwortung. Häufig wird in diesem Zusammenhang behauptet, viele Menschen wählten die AfD nicht wegen, sondern trotz ihrer antidemokratischen oder völkisch-rassistischen Ausfälle. Dahinter mag wohl die Vermutung oder die Hoffnung stehen, daß das Gros dieser Wählerschaft nur vorübergehend bei der Alternative ihr Kreuzchen setzt – deren Anliegen und Programmatik (beispielsweise Infrastruktur und Grundversorgung in den östlichen Bundesländern) im Kern auch anzuerkennen sei (was freilich verkennt, daß diese Politikfelder auch bloß darum so intensiv alternativ bedient werden, um das angebliche Versagen des demokratischen Systems bundesrepublikanischer Prägung anzuprangern und damit also generell publikumswirksam verächtlich zu machen) -, ihre demokratische Seriosität ansonsten aber über jeden Zweifel erhaben sei.  Eine aktuelle Studie des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig, basierend auf einer repräsentativen Umfrage unter 2416 Wahlberechtigten von Mai bis Juli 2018, scheint indes gerade das Gegenteil nahezulegen. Anhand des „Leipziger Fragebogen zur rechtsextremen Einstellung  (FR-LF)“ sollten sich die Probanden zu den folgenden Dimensionen (zu je drei Aussagen) positionieren:

  • Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur,
  • Chauvinismus,
  • Ausländerfeindlichkeit,
  • Sozialdarwinismus,
  • Antisemitismus sowie
  • Verharmlosung des Nationalsozialismus.

Die jeweilig Gewichtung der einzelnen Items durch Sympathisanten der AfD lassen demnach den Schluß zu, daß

„AfD-Wähler_innen über alle Dimensionen hinweg signifikant höhere Zustimmungswerte in Bezug auf die Dimensionen des Rechtsextremismus zeigten, als die Wähler_innen der anderen Parteien, Nichtwähler_innen und Unentschlossene. Neben der sehr hohen Zustimmung zu Chauvinismus und Ausländerfeindlichkeit unter AfD-Wähler_innen zeigt sich auch eine im Schnitt deutlich erhöhte Ablehnung der Demokratie (Befürwortung einer Rechtsautoritären Diktatur) sowie hoher Antisemitismus, Sozialdarwinismus und ein ausgeprägter Hang zur Verharmlosung des Nationalsozialismus.“ (Vgl. Leipziger Autoritarismus-Studien – Rechtsextremismus, Gewaltbereitschaft, Antisemitismus, Leipzig 2020, S. 8, Schaubilder auf den fortfolgenden Seiten)

Oder, mit anderen Worten, diese Wählerschichten haben sich selbst ausgegrenzt aus dem demokratischen Konsens, haben den einstigen Volksparteien CDU/CSU und SPD (sowie der Linken) bewußt den Rücken gekehrt und eine politische Heimat in der AfD gefunden, welche sie gerade w e g e n deren Aggressivität, politischen Unkorrektheit und systemsprengenden Tendenz unterstützen. Diese für sich zurückgewinnen zu wollen, bedeutete dann nichts anderes, die häufig bemühte und für sich selbst reklamierte Mitte tatsächlich zu verlassen, um den Preis freilich, eben dort empfindlich zu verlieren. Die Konsequenz daraus kann m. E. bloß sein, keinerlei inhaltliche oder andere Konzessionen nach rechts zu machen, denn ein Großteil dieser Wähler dürfte auf Dauer wohl verloren sein. Es dürfte aber wohl auch nicht schaden, tatsächlich einmal konsequent Politik für die große Mitte (worunter ich auch die soziale Unterschicht rechne!) zu machen, und nicht bloß für selbsternannte Möchtegern-Leistungsträger.

Dann eben von unten …

Ja schon, es gilt noch immer die Unschuldsvermutung, ein hohes Gut im Übrigen. Und man sollte jedenfalls nicht so naiv sein, den sogenannten Westen frei von jener gehörigen Portion Zynismus zu klandestinen Staatsaktionen zu sehen, wie beispielsweise die nach wie vor mysteriösen Fälle der Attentate auf  „JFK“ und O. Palme, oder auch die Attentatsserie des heimischen NSU nahelegen. Insofern ist es alles andere denn erwiesen, daß Wladimir Pes Schattenkrieger für die Vergiftung des vormaligen Doppelagenten Skripal im britischen Salisbury verantwortlich zeichnen. Gleichwohl bleibt die Frage nach dem Motiv und dem Nutzen. Rein private oder kriminelle scheiden wegen der notwendig hohen Expertise wohl aus. Die Reihen nach innen (auf der Insel wie innerhalb der EU) zu schließen durch einen vermeintlichen perfiden Anschlag von außen, wäre da schon eher denkbar (wenn auch immer noch ziemlich abenteuerlich und – darüber hinaus – „ein bißchen“ aufwändig). Der Wunsch nach Rache und die Warnung Dritter, Einzelpersonen wie staatlicher Akteure, erscheint dann doch am wahrscheinlichsten. Zumal auch, wenn man sich das Schicksal von Frau und Sohn Skripal vor Augen führt, fällt es einem zunehmend schwer, allein an Zufall zu glauben. Nach diversen mutmaßlichen Hacker-Angriffen, nach den Geschehnissen in Georgien, der Krim resp. der Ost-Ukraine und vor allem in Syrien traut man leider den Verantwortlichen in Moskau schlichtweg alles zu, und der Zweck heiligt bekanntlich die Mittel …

So weit, so schlimm. Boris Johnson, seines Zeichens Außenminister des Vereinigten Königreichs und als oberster Brexiteer erfahrungsgemäß um keine „Pointe“ verlegen, wartet nun mit einer historischen Analogie auf. Denn er rückt die anstehende Fußballweltmeisterschaft eben in Rußland in die Nähe der Olympischen Spiele von 1936 in Berlin, in deren Glanz sich Hitlers Deutschland zumindest kurzzeitig ins rechte Licht zu setzen vermochte. Doch wie die damaligen Verantwortlichen bereits bleibt er jegliche Konsequenz schuldig: ein Boykott scheint nicht in Frage zu kommen. „Realpolitik“ at it’s best: böse Miene zum runden Spiel in des kleinen und gerade bestätigten Demokrators Kleptokratie, ja nicht mehr – und dabei als Trostpflaster den Rubel rollen lassen. (Gleichwohl muß man sich auch ehrlich die Frage stellen, welchen effektiven Nutzen ein offizieller Boykott über den symbolisch-moralischen Augenblick hinaus denn brächte, was eine Regierung, eine Staatengruppe damit konkret eigentlich erreichen wollte/könnte und ob ein solcher Schritt die Fronten nicht eher verhärtete).

In dasselbe Horn stößt auch unsere Regierungschefin. Denn wie könnte Bundes-Angi, ohnehin nachwahl-angeschlagen, unserem Bundes-Jogi bei seiner heiligen Mission der Titelverteidigung in den Rücken fallen, ohne die geballte Kritik der bunten „Kleinen Koalition“ der Putin-Versteher im Bundestag (AfD, EfDePe, Die Linke, wie wohl auch manche Christdemokraten bzw. -Sozialen), der nicht nur am Fußball-Geschäft interessierten Wirtschaftskreise und schließlich des einfachen Volkes in seltener Einmütigkeit auf sich zu ziehen. Ja, wenn die Nationalspieler dann wenigstens allesamt patriotische Idealisten wären. Doch weit gefehlt, es bedarf stattdessen gehöriger pekuniärer Inzitamente der kickenden Ich-AGs (im Gegensatz bspw. zu einem Großteil der mehr schlecht als recht von ihrem Sport-Beruf lebenden Olympioniken abseits der durch den Medienrummel elektrisierten Zuschauermassen), auf die zu verzichten wohl kaum einer der Herren gewillt ist. Zu guter Letzt nicht zu vergessen, daß der ausschreibende Weltfußballverband FIFA erwiesenermaßen eine chronisch korrupte Institution darstellt, ohne Aussicht jedenfalls auf baldige nachhaltige Besserung. Außerdem vertreibt diese Agentur inzwischen ein Produkt, das beinah aller Orten der schnöden Ver-VIP-ung bzw. Event-ualisierung unterworfen worden ist. Nach langer Rede nun der kurze Sinn: Mein persönliches Jubiläum, meine zehnte Fußballweltmeisterschaft, wird daher höchstwahrscheinlich erstmals ohne mich auskommen. Denn alles andere wäre Verrat!

 

Postscriptum, 16.05.2018: Zwei aktuelle deutsche Nationalspieler posieren werbewirksam mit einem weiteren „lupenreinen Demokraten“ und brauchen trotz aller sonst propagierten Werteorientierung seitens ihres Verbandes keinerlei Konsequenz von eben diesem zu fürchten. So manche Karriere in der Nationalmannschaft endete aus verhältnismäßig nichtigen Gründen. Wäre Kevin Kuranyi zufälligerweise türkischstämmig gewesen, wer weiß, vielleicht hätte er sofalls doch länger noch in „der Mannschaft“ gekickt und seine Laufbahn dann u. U. nicht kürzlich erst so sang- und klanglos beendet. Das ist deutsche Treue, ist deutsche Konsequenz. Ein Grund mehr also!

einsneundreinull.

So, nun hat es also auch die Bundesrepublik erwischt. Keine klaren politischen Verhältnisse in Sicht, keine starke Volksparteien mehr, die Fähigkeit zum Ausgleich und Kompromiß nachhaltig geschwunden, instabile Zeiten brechen an. Und Der ein oder die andere träumt offenbar davon, sich ein Ergebnis beliebig schönzuwählen. Willkommen in der neuen Bananenrepublik.

So, die FDP also. Lange acht Wochen währte das Schauspiel – das teils einer therapeutischen Gruppenaufstellung glich – nun schon, dann schmiss ein gerade wieder auferstandener Nebendarsteller überambitioniert einfach hin. Was haben die Liberalen eigentlich positiv eingebracht? Gut, eine überfällige Neuausrichtung der Bildungspolitik samt deren erhöhten finanziellen Ausstattung steht zu Buche. Abgesehen davon, daß es ein Wert an sich ist, Bildung gerade auch in der Breite und von klein auf zu fördern. Aber einer drohenden Aufweichung des Bildungsföderalismus stand offenbar die CSU entgegen. Auch den EURO nicht zu einer Quersubventionierung von notorischen Defizitsündern zu mißbrauchen, wie es die anderen beteiligten Parteien offenbar nicht rundheraus ablehnten, kann man gutheißen. Ansonsten fielen die ehemals selbst ernannten Besserverdiener und Leistungsträger durch die gewohnte Klientelpolitik auf. Offensichtlich wird das bei ihren unsolidarischen finanz- und steuerpolitischen Wunsch-Vorstellungen wie der Abschaffung des Solidaritätszuschlages, was überdies auch erst einmal erwirtschaftet sein will. Wenn drei Seiten dann – trotz unterschiedlicher ideologischer Ausrichtung – übereinstimmend betonen, man hätte sich auf der Zielgeraden befunden; der Vierte im Bunde aber, gar nicht mal so schwergewichtig, einem Kleinkind gleich meint, nur weil er sich mit seinen Sonderinteressen nicht auf ganzer Linie durchzusetzen vermochte, beleidigt das Weite suchen zu müssen, eine konkrete inhaltliche Begründung dabei aber eher schuldig bleibt, sich dann dafür intern gar noch feiern läßt, bleibt nach der Wegstrecke, die bis dato schon zurückgelegt worden war, zumindest ein schaler Beigeschmack, wie ernsthaft und verläßlich denn diese Verhandlungen überhaupt geführt worden sind. Und wer im Übrigen andauernd einen Mangel an Vertrauen beklagt – mag das (subjektiv) nun stimmen oder nicht – , muß sich am Ende dann vielleicht auch einmal fragen (lassen), ob er selbst denn auch so vertrauenswürdig war und ist. Zumal es ja auch die Freidemokraten waren, welche beinah von Anbeginn bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit der Keule einer Neuwahl drohten. Die es unter Umständen nun wohl tatsächlich geben wird. Ein riskantes Kalkül freilich. Vielleicht spekulieren die liberalen Parteistrategen, wirtschaftsliberale AfD-Wähler zurückzugewinnen, welche gerade die behauptete Standfestigkeit dieser vermeintlichen „Stimme der Vernunft“ belohnen könnten. Weshalb die Liberalen dann wohl auf Sicht die nationale Karte, einer Wurzel ihrer Geschichte entsprechend, ziehen würden. Gleichzeitig könnte sie mit dieser Option weitere von der CDU enttäuschte Konservative an sich ziehen wollen. Ob sie mit einem solchen Kurs indes die mit der September-Wahl auf ihre Seite gewechselten 1 ½ Mio. ehemalige CDU-(Protest-)Wähler auf Dauer würde halten können, ist alles andere als ausgemacht. In diesem Zusammenhang ist es gleichwohl ein durchsichtiges Manöver der Parteiführung, gerade die Bündnisgrünen, den anderen möglichen Juniorpartner einer nun gescheiterten Jamaika-Koalition, offen anzugreifen und den Schwarzen Peter zuzuschieben. Denn nach einer wahrscheinlichen Neuwahl gedenkt die FDP doch sicherlich, ein rechts-bürgerliches Bündnis mit der CDU einzugehen. Da kann man schlechterdings nicht seinen künftigen Partner anschwärzen.

Die Grünen wirken derweil als die Angeschmierten. Ob es nun stimmen mag, daß sie den Liberalen keine Brosamen zugestanden hätten; als kleinster Partner (sieht man einmal von der CSU ab) scheinen sie gefühlt die weitestgehenden Kompromisse zu machen bereit gewesen. Und das bei ihrem Markenkern, der Ökologie und Klimapolitik. (Auch wenn manche ihrer Forderungen in Anbetracht der (Kräfte-)Verhältnisse vielleicht auf realistischeres Maß zurückgestutzt wurden.) Insofern hätte ich mir gewünscht, daß es die Grünen gewesen wären, welche die Gespräche aufkündigten. Zumal es auch gerade die CSU in der Person ihres neuen Wadenbeißers Dobrindt war, welcher, womöglich um von der eigenen Bredouille um seinen Parteichef und den Zustand seiner Partei ein bißchen wenigstens abzulenken und den strammen Alexander zu markieren, keine Gelegenheit ausließ, die Grünen anzufeinden. Doch am Ende werden selbst die Christsozialen insgeheim den Lindners und Kubickis dafür dankbar sein, durch ihr kaum am Gemeinwohl orientiertes Manöver kurzfristig etwas für Ruhe an der Münchner Front gesorgt zu haben. Und wer dürfte unter obwaltenden Umständen nun von diesem Scherbenhaufen am ehesten profitieren?

Postscriptum 12.12.2017:

„ (…) Union muss sich von SPD nicht erpressen lassen“ twitterte C. Lindner vorige Woche. Na, das hätte er bekanntlich auch anders haben können, aber wer halt sein Ego und seine Hülle allzu wichtig nimmt und dann persönlich beleidigt kneift …